Der Kulturausschuss des Landtags NRW hat sich vorgestern geschlossen für den Entwurf des Bibliotheksstärkungsgesetzes ausgesprochen. Der von CDU und FDP vorgebrachte Gesetzentwurf könnte nun bereits in einer der kommenden Plenarsitzungen des Landtags verabschiedet werden. Die nächste Sitzung findet am 09. und 10. Oktober statt. Das… Read More
Ein Bündnis aus Verbänden verschiedener Branchen (Verband Deutscher Zeitschriftenverleger, Verband Bildungsmedien, Deutscher Bibliotheksverband, Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger, Börsenverein des Deutschen Buchhandels) hat eine Stellungnahme zur Novellierung des Jahressteuergesetzes veröffentlicht. Das Bündnis wirft der Bundesregierung vor, dass die Mehrwertsteueränderung auf 7% für elektronische Bücher nicht weitreichend genug… Read More
Am 31. Juli 2019 hat die Bundesregierung das Jahressteuergesetz beschlossen. Demnach soll der ermäßigte Mehrwertsteuersatz von sieben statt 19% zukünftig nicht nur für Printmedien, sondern auch für digitale Publikationen gelten. Leider aber mit einer Einschränkung: Werden die Publikationen in gebündelter Form aus einer Datenbank heraus… Read More
„Wir werden uns dafür einsetzen, dass Bibliotheksnutzern unter Wahrung der Vertragsfreiheit ein noch besserer Zugang zum Repertoire von E-Books ermöglicht wird.“ So steht es im aktuellen Koalitionsvertrag der Bundesregierung. Die FDP fragte bei der Bundesregierung nach, was konkret getan wird. Die Anfrage und die Antwort… Read More
Minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart stellte am 10.04.2019 dem Landtag die Digitalstrategie des Landes Nordrhein-Westfalen vor. In der Digitalstrategie werden über vierzig konkrete Ziele genannt, die in den kommenden Jahren erreicht werden sollen. „Wir wollen Vorreiter werden und Nordrhein-Westfalen bis 2025 in die digitale Spitzengruppe… Read More
Am 11.04.2019 debattierte der Landtag NRW über den Gesetzesentwurf über das „Bibliotheksstärkungsgesetz“ (wir berichteten). Bibliotheken sollen dann auch Sonntags öffnen dürfen. Zustimmung gab es von Vertretern aller Parteien. Der Deutsche Gewerkschaftsbund äußerte sich bereits kritisch. Der Gesetzesentwurf findet eine breite Öffentlichkeit und wird lebhaft diskutiert.… Read More
Heute wird der Gesetzentwurf zur Stärkung der kulturellen Funktion der öffentlichen Bibliotheken und ihrer Öffnung am Sonntag (Bibliotheksstärkungsgesetz) in erster Lesung im Landtag NRW diskutiert. Eingebracht wurde der Gesetzentwurf von den Landtagsfraktionen der CDU sowie der FDP. „Die Funktion der öffentlichen Bibliotheken als Begegnungs- und… Read More
Die Rechtskommission des Deutschen Bibliotheksverbandes hat ihre Interseite mit der Übersicht über die geschlossenen Gesamtverträge und Vereinbarungen aktualisiert. Folgende Änderungen haben sich ergeben: Zu § 60e Abs. 4 UrhG (Werke aus dem Bestand an Terminals innerhalb der Einrichtung) gibt es einen neuen Rahmenvertrag, dem Bibliotheken… Read More
Am 10. Oktober hat die Büchereizentrale Niedersachsen, gemeinsam mit Dr. Harald Müller ein Webinar zum Thema „Datenschutz in Öffentlichen Bibliotheken“ durchgeführt. Die Aufnahme der 1,5-stündigen Fortbildung steht jetzt auf YouTube zur Verfügung. Quelle: Newsletter der Fachstelle für das Öffentliche Bibliothekswesen Baden-Württemberg „Datenschutz-Webinar der Büchereizentrale Niedersachsen:… Read More
Rechtsanwalt Thomas Schwenke hat in dem Online-Magazin Upload einen Beitrag mit Erläuterungen und Tipps zur Erstellung einer Datenschutzerklärung veröffentlicht. Mit dem in Kraft treten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) am 25. Mai 2018 haben sich rechtliche Änderungen ergeben. Im Datenschutzrecht sind derzeit einige Punkte noch ungeklärt. Der… Read More
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