All posts filed under “Recht

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Datenschutz, Copyright, Schulserver, TeacherTool & Co.

Die Bildungspunks haben im Juli eine Sammlung zum Thema Datenschutz, Copyright, Schulserver, TeacherTool & Co. erstellt. Zusammengekommen sind neben eigenen Erfahrungsberichten und Erläuterungen aus der Praxis auch eine Präsentation von Matthias Andrasch zum Thema „Potenziale und Fallstricke – Urheberrecht, OER und freie Lizenzen“. Quelle: Plieninger,… Read More

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Öffentliches WLAN wird störerhaftungsfrei

Mit Beschluss des Bundestages vom 30.06.2017 wird noch in diesem Jahr das Telemediengesetz ein weiteres Mal abgeändert. Mit der Änderung soll eine rechtssichere Abschaffung der sog. Störerhaftung erfolgen. Das hat zur Folge, dass Anbieter von öffentlichem WLAN für Rechtsverstöße von Nutzern des WLAN (bspw. Urheberrecht)… Read More

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Monopolkommission untersucht Buchpreisbindung

Bis zum Ende des Jahres wird die Monopolkommission (MK) ein Gutachten erstellen und veröffentlichen, welches die Buchpreisbindung in Deutschland untersucht. Anlass für die Untersuchung und das Erstellen des Gutachtens ist das Urteil zur Arzneimittelpreisbindung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 19.10.2016, welches die Preisbindung für Arzneimittel… Read More

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Urheberrechtliche Regelungen zugunsten von Blindenbibliotheken verabschiedet

Der EU-Ministerrat hat urheberrechtliche Regelungen verabschiedet, welche es Blindenbibliotheken erlauben, Texte in barrierefreie Formate zu übertragen um diese Menschen mit Seh- oder Lesebehinderung zugänglich zu machen. Eine Erlaubnis durch den Verleger oder Autor muss nicht eingeholt werden. Bibliotheken dürfen Texte dürfen in Brailleschrift, Großdruck oder… Read More

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Erster Landeskulturbericht NRW erschienen

Am 21. März 2017 stellte Kulturministerin Christina Kampmann den ersten Landeskulturbericht NRW in Düsseldorf vor. Auf 268 Seiten wird ein detaillierter Überblick über die Kulturlandschaft Nordrhein-Westfalens geboten. Inhaltsschwerpunkte sind die kulturelle Infrastruktur des Landes, das Kulturpublikum und dessen Veränderungen durch den demografischen Wandel und die… Read More

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Mustervorlagen zu Datenschutz auf Webseiten

Seitenstark, die Arbeitsgemeinschaft vernetzter Kinderwebseiten, bietet Informationen und Beispiele zum Thema Datenschutz speziell für Online-Angebote mit der Zielgruppe Kinder- und Jugendliche. Anlässlich des Europäischen Datenschutztages am 28. Januar wurden kostenfreie Mustervorlagen zu Einwilligungserklärungen, Impressum und Datenschutz zur Verfügung gestellt. Zu den Mustertexten: Wir machen Kinderseiten… Read More

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Whitepaper: FAQ zur Impressumspflicht, Datenschutzerklärung und Disclaimern bei Facebook

Der Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwenke hat für die Internetseite allfacebook.de ein FAQ über die Impressumspflicht, die Datenschutzerklärung und über Disclaimer bei Facebook in Form eines Whitepapers erarbeitet. Es dient der Übersicht aller relevanten Fragestellungen zu den vorgenannten Themen und bietet verschiedene Handlungsmöglichkeiten. Da sich die… Read More

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Entwurf des Landesbibliotheksgesetzes NRW abschließend abgelehnt

Am Freitag, 27.01.2017 erfolgte die zweite und somit letzte Lesung des Beschlußverfahrens zum Gesetzesentwurf eines Landesbibliotheksgesetzes NRW. Die Abstimmung im Landtag NRW ergab eine Mehrheitsentscheidung gegen den Entwurf. Zuvor wurde ein Änderungsantrag von der CDU-Fraktion eingebracht, der ebenfalls mit Mehrheitsentscheid abgelehnt wurde. Alle Informationen zum… Read More

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Tipps zur neuen Entgeltordnung zum TVöD

Am 01.01.2017 ist die neue Entgeltordnung (EGO) zum TVöD der Kommunen in Kraft getreten. Durch die Änderungen im Bereich der Tätigkeitsmerkmale ergeben sich Möglichkeiten zu Höhergruppierungen für die Beschäftigen kommunaler Bibliotheken. In einem Artikel des BuB fasst Wolfgang Folter alle Neuerungen und Höhergruppierungsmöglichkeiten im bibliotheksrelevanten… Read More

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