All posts filed under “Recht

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Entscheidung zur Urheberrechtsreform gefallen

Am 12. September 2018 hat das EU-Parlament mit deutlicher Zustimmung über die neue Urheberrechtsreform entschieden. Ziel der Reform soll es sein Urheber von Bild-, Text- und Tonmaterialien rechtlich vor kommerzieller Nutzung seitens Dritter im digitalen Raum ohne Genehmigung zu schützen. Besonders treffen wird es dabei… Read More

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Aktueller Stand des Marrakesh-Abkommens zum Urheberrecht für sehbehinderte Menschen

In 2006 haben 161 Länder die Konventionen für Rechte von Personen mit Behinderungen (CRPD) unterzeichnet. In 2013 wurde das Marrakesh-Abkommen als Teil eines internationalen Urheberrechts-Abkommens beschlossen. Das Abkommen wird von der World Intellectual Property Organization (WIPO) verwaltet. Ziel war es verbindliche Urheberrechtsausnahmen für blinde, sehbehinderte… Read More

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Hakenkreuze in Videospielen

Zukünftig können Hakenkreuzdarstellungen in Videospielen erlaubt werden. Nach einer veränderten Rechtsauffassung, kann die USK (Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle) sich dabei auf die Sozialadäquanzklausel des §86a Abs. 3 des Strafgesetzbuches berufen. Dazu Elisabeth Secker (Geschäftsführerin der USK): „Durch die Änderung der Rechtsauffassung können Spiele, die das Zeitgeschehen kritisch… Read More

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EU-Parlament verschiebt Urheberrechtsreform

Das EU-Parlament hat mehrheitlich einen Vorschlag des Rechtsausschusses zur Aufnahme von Verhandlungen zur Urheberrechtsreform für das digitale Zeitalter abgelehnt. Das Votum ermöglicht es den Abgeordneten neue Änderungsanträge zu erarbeiten, bis die Reform im September erneut im Parlament besprochen wird. Die Reform umfasst unter anderem ein… Read More

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DSGVO: Hilfestellungen für Bibliotheken

In der letzten Woche fand das Webinar der IFLA zum Thema Datenschutzgrundverordnung statt. Darüber hinaus haben einzelne Verbände und Institutionen zur neuen Datenschutzverordnung Informationsseiten und andere Hilfsmittel ausgearbeitet: DBV: Handreichung für Bibliotheken Büchereiverband Österreich: Informationsseite mit Hilfsmitteln und Schritt-für-Schritt Anleitung Borromäusverein: Bücherei-Praxishandbuch aktualisiertes Kapitel zu… Read More

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Gesamtvertragsverhandlungen zum Versand von Kopien

Die DBV-Rechtskommission hat über die aktuelle Entwicklung der Verhandlungen der Kultusministerkonferenz (KMK) zum Gesamtvertrag „Kopiendirektversand“ informiert. Die Verhandlungen waren nicht erfolgreich, weshalb die VG Wort einen Tarif für alle Bibliotheken erarbeitet hat, welche den Kopiendirektversand außerhalb von Subito e.V. oder ähnlichen Diensten anbieten. Weitere Informationen… Read More

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dbv: Datenschutz-Grundverordnung – Handreichung für Bibliotheken

Am 25. Mai wird die allgemeine Datenschutz-Grundverordnung der Europäischen Union (EU-DSGVO) in Kraft treten. Die dbv-Rechtskommission hat eine Handreichung für Bibliotheken erarbeitet. In den Dokument „Datenschutz ab Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung – Handreichung für Bibliotheken“ werden speziell für Bibliotheken kurz und knapp die Neuerungen durch die… Read More