All posts filed under “Recht

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DSGVO: Anleitung für Datenschutzerklärung

Rechtsanwalt Thomas Schwenke hat in dem Online-Magazin Upload einen Beitrag mit Erläuterungen und Tipps zur Erstellung einer Datenschutzerklärung veröffentlicht. Mit dem in Kraft treten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) am 25. Mai 2018 haben sich rechtliche  Änderungen ergeben. Im Datenschutzrecht sind derzeit einige Punkte noch ungeklärt, der… Read More

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IFLA: Grundsatzerklärung zu Urheberrecht

Die  Internationale Vereinigung bibliothekarischer Verbände und Einrichtungen (IFLA) hat eine Grundsatzerklärung zur Kompetenzbildung im Urheberrecht abgegeben. Die Stellungnahme weist auf die besondere Bedeutung der Rechtskenntnis von Bibliotheksmitarbeiter*innen hin. Langfristig sei es notwendig mithilfe von Reformen das Urheberrecht zu modernisieren. Kurzfristig können jedoch große Fortschritte durch… Read More

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Musterschreiben für das Recht auf E-Medien

Unter dem Motto „E-Medien in der Bibliothek – mein gutes Recht!“ werben EBLIDA, KNB und dbv bereits seit 2014 für das Recht auf Lizenzierung und Verleih von elektronischen Publikationen in Bi­bliotheken. Auf der Kampagnen-Seite des dbv kann man jetzt ein Musterschreiben an Bundestagsabgeordnete herunterladen. Mit… Read More

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Datenschutz: Mustervorlagen für Bibliotheken

Der deutsche Bibliotheksverband (dbv) bietet auf seiner Homepage eine Musterbenutzungsordnung zum Datenschutz an. Außerdem kann eine Vorlage einer Einwilligungserklärung zur Verwendung von Fotos im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit heruntergeladen werden. Alle Vorlagen können an die Bedarfe der jew. Einrichtung angepasst werden. Benutzungsordnung (Muster) Dr. Harald Müller,… Read More

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Entscheidung zur Urheberrechtsreform gefallen

Am 12. September 2018 hat das EU-Parlament mit deutlicher Zustimmung über die neue Urheberrechtsreform entschieden. Ziel der Reform soll es sein Urheber von Bild-, Text- und Tonmaterialien rechtlich vor kommerzieller Nutzung seitens Dritter im digitalen Raum ohne Genehmigung zu schützen. Besonders treffen wird es dabei… Read More

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Aktueller Stand des Marrakesh-Abkommens zum Urheberrecht für sehbehinderte Menschen

In 2006 haben 161 Länder die Konventionen für Rechte von Personen mit Behinderungen (CRPD) unterzeichnet. In 2013 wurde das Marrakesh-Abkommen als Teil eines internationalen Urheberrechts-Abkommens beschlossen. Das Abkommen wird von der World Intellectual Property Organization (WIPO) verwaltet. Ziel war es verbindliche Urheberrechtsausnahmen für blinde, sehbehinderte… Read More

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Hakenkreuze in Videospielen

Zukünftig können Hakenkreuzdarstellungen in Videospielen erlaubt werden. Nach einer veränderten Rechtsauffassung, kann die USK (Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle) sich dabei auf die Sozialadäquanzklausel des §86a Abs. 3 des Strafgesetzbuches berufen. Dazu Elisabeth Secker (Geschäftsführerin der USK): „Durch die Änderung der Rechtsauffassung können Spiele, die das Zeitgeschehen kritisch… Read More

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EU-Parlament verschiebt Urheberrechtsreform

Das EU-Parlament hat mehrheitlich einen Vorschlag des Rechtsausschusses zur Aufnahme von Verhandlungen zur Urheberrechtsreform für das digitale Zeitalter abgelehnt. Das Votum ermöglicht es den Abgeordneten neue Änderungsanträge zu erarbeiten, bis die Reform im September erneut im Parlament besprochen wird. Die Reform umfasst unter anderem ein… Read More