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Bundestag: Expertengespräch zur öffentlichen Kulturfinanzierung

Anlässlich des Expertengesprächs zur „Lage der öffentlichen Kulturfinanzierung in der Finanz- und Wirtschaftskrise – Lösungsmöglichkeiten für den Erhalt der kulturellen Infrastruktur in den Ländern und Kommunen“ im Bundestags-Ausschuss für Kultur und Medien erklärte Kulturstaatsminister Bernd Neumann am 24. Februar 2010:

„In der heute vom Bundeskabinett eingesetzten Gemeindefinanzkommission, die Vorschläge zur Neuordnung der Gemeindefinanzen erarbeiten wird, liegen große Chancen auch für die Kultur. Es ist gelungen, in den Einsetzungsbeschluss des Kabinetts auch die schwerwiegenden Folgen für den Kultursektor aufgrund wachsender Defizite kommunaler Haushalte einzubeziehen. Damit gehen wir das Finanzproblem strukturell und mit dem Ziel langfristig wirkender Lösungen an. Ich begrüße jeden geeigneten und realisierbaren Vorschlag, der zur Stabilisierung der Gemeindefi-nanzen beiträgt, denn das hilft auch der Kultur in den Kommunen.“

Quelle: Newsletter – Kulturportal Deutschland v. 1.3.2010

Wie der Deutsche Kulturrat berichtet, haben neun Experten an der Anhörung teilgenommen.
„Übereinstimmend erklärten die Experten, dass die Situation der Kulturfinanzierung in den Ländern und Kommunen äußerst angespannt ist. Dabei sind regionale Unterschiede festzustellen, die unter anderem mit dem Kommunalisierungsgrad der Kulturfinanzierung und der wirtschaftlichen Situation der jeweiligen Länder bzw. Regionen zusammenhängen. Die Experten aus dem Kulturbereich und von den kommunalen Spitzenverbänden schilderten, dass es eben nicht mehr um einzelne Einsparungen, sondern um die Gefahr einer Zerstörung der kulturellen Infrastruktur geht. Darum ist es erforderlich, neben der dringend notwendigen grundlegenden Stärkung der kommunalen Finanzen, jetzt Hilfen bereit zu stellen, damit kein zu großer Schaden entsteht.“

Weitere Informationen: http://www.kulturportal-deutschland.de/kp/artikel.html?artikelid=3821

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